Aktuelles von der DBSJugend
Zur Information - Masernschutzgesetz seit 1. März in Kraft
Sportvereine sowie deren Ferien- und Trainingslager sind von Impfnachweispflicht nicht betroffen. Das Masernschutzgesetz (Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention) ist lang diskutiert und schlussendlich vom Bundestag beschlossen worden. Dieses ist nun um 1. März 2020 in Kraft getreten.
Die Deutsche Sportjugend teilt das Ziel des Gesetzes, die sog. Durchimpfungsrate zu steigern. Gemeinsam mit vielen Jugendverbänden und Wohlfahrtsverbände hatte die dsj aber frühzeitig im Gesetzesverfahren gegenüber Parlamentariern und Bundesgesundheitsministerium dringende Bedenken insofern formuliert, als dass Sportvereine und Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit durch den damit einhergehenden bürokratischen Mehraufwand überfordert werden. Zunächst existierten nämlich unklare Formulierungen, die die Betroffenheit von Vereinen offen ließen. Ehrenamtlich getragene Vereine dürfen nicht mit ungeklärten Fragen möglicher Meldeauflagen zum Impfstatus von Kinder und Jugendlichen in den Vereinsgruppe oder verpflichtender Kommunikation mit Gesundheitsbehörden belastet werden. Die anschließend angepasste und nun beschlossene Version des Gesetzestextes sieht vor, dass Sportvereine nicht als sog. Gemeinschaftseinrichtungen, die Impfschutz überprüfen müssen, gelten und somit nicht in den Regelungsbereich des Gesetzes fallen. Außerdem sind Ferienlager (§ 33 Nummer 5), die auch als Gemeinschaftseinrichtungen genannt sind, von der Nachweispflicht von Impfschutz oder Immunität gegen Masern ausgenommen. Somit sind auch Ferienlager bzw. Trainingslager von Sportvereine nicht betroffen.
Sehr wohl müssen aber Kinder bzw. Personen in Kindertageseinrichtungen, Kinderhorten, Schulen, sonstige Ausbildungseinrichtungen, in erlaubnispflichtiger Kindertagespflege von nun an ausreichenden Impfschutz gegen Masern oder eine Immunität gegen Masern aufweisen. Darunter fallen auch Kitas in Trägerschaft von Sportvereinen-/verbänden. Die genauen Verfahren der Abfrage und Meldung werden das Bundesgesundheitsministerium und die lokalen Behörden in Kürze kommunizieren.
Weiteres finden Sie hier zusammengefasst: dsj-Information Masernschutzgesetz
Quelle: Deutsche Sportjugnd - dsj